Entwurf der Haushaltssatzung 2023

Entwurf der Haushaltssatzung 2023

Kommunalpolitik kann auch aktiv gestaltet werden, so mein Ansatz über viele Jahre. Was sich genau hinter dem Titel: „Entwurf der Haushaltssatzung 2023“ verbirgt, erfahrt ihr nach nur einem Klick auf weiter. 🖱️

Heute gibt es auf koenig-limburg.de einen regionalen Einblick in unsere Stadt und meine Arbeit zur Kommunalpolitik. Seit 2015 entdecke ich im Interesse der Bürger:innen vielfältige Perspektiven, so mein Gedanke, wenn ich in Sachen Kommunalpolitik unterwegs bin. Schließlich hat mich der Wähler, sprich Bürger, mit seiner Stimme dazu ausgestattet – wofür ich heute noch dankbar bin. 🙏🏻

Blick auf die Regionalen Finanzen

Für einen Beitrag auf meinen Social-Media-Kanälen war der Post „Entwurf der Haushaltssatzung 2023“ zu umfangreich. Deshalb habe ich den Content besser in einen Blogbeitrag gepackt und jetzt viel Spaß sowie Erkenntnisse zum Ablauf in der Kommunalpolitik. 🙋🏻‍♂️

Entwurf der Haushaltssatzung 2023

Den ersten Aufschlag, zum „Entwurf der Haushaltssatzung der Kreisstadt Limburg a. d. Lahn für das Haushaltsjahr 2023“ durchzuarbeiten hatte ich bereits begonnen. Doch dann: Habe ich den Boden umarmt! „Mit Tränen in den Augen? Ja, es war ein sehr emotionaler Moment für mich.“ Nach Jahren ist es wieder passiert, also so richtig, mit allem drum & dran. Schwindel, Spontan-Verlust der Standfestigkeit beim Umsetzen und einem lauten Knall. Später brauchte es einen Moment, bis ich wieder stabil im Rollstuhl saß. Wie meine Woche so laufen wird, steht in den Sternen. ✨ Wer Schmerzen hat, kann sich kaum richtig konzentrieren. Blöd nur, mein Terminkalender für die 47. Kalenderwoche ist mehr als gut gefüllt. 📆

Nachfolgend ein Auszug daraus

• Montag: Arbeitskreis Förderung der Nahmobilität
• Dienstag: Arzttermin, Fußpflege und die 16. Sitzung des Ortsbeirates Innenstadt
• Mittwoch: Qualitätszeit sowie Büro- und Schreibkram
• Donnerstag: Physiotherapie und die 9. Sitzung des Behindertenbeirats
• Freitag: Hoffentlich nichts, außer Achtsamkeit und Erholung?
• Samstag: Haushaltsklausur der FDP

Zeitfenster zur Beratung

Bei der Haushaltssatzung bzw. Terminen läuft es aus meinem Blickwinkel weniger rund, es geht hin und her, die Planung hätte einfacher laufen dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung mit seiner endgültigen Entscheidung zum Haushalt 2023 sowie den Haushaltsreden finden erst am 12.12. 2022 statt – ein wirklich schönes Datum. Nur am Dienstag, dem 22.11. 2022 muss meine Entscheidung als Mitglied im OBI zum Entwurf Haushaltssatzung fallen. Donnerstags soll dieser dann nochmals im Behindertenbeirat beraten werden, obwohl ich im OBI mein Votum längst abgegeben habe. Der Samstag beginnt dann mit der Haushaltsklausur als Stadtverordneter innerhalb der FDP-Fraktion. 💛

Um dem Gleichstellungsgesetz von 2006 Folge zu leisten, realisiert die Stadt Limburg mit dem Konzept „Barrierefreies Limburg“ sukzessive eine durchgängige Barrierefreiheit der Hauptrouten im gesamten Stadtgebiet.

Diese Fortschreibung liegt nicht bei den Unterlagen zur Sitzung im Behindertenbeirat. Das Konzept wird in Zusammenarbeit mit dem städtischen Behindertenbeirat jährlich fortgeschrieben, und zwar vor dem Entwurf der Haushaltssatzung, nur in diesem Jahr zu spät bzw. nicht? Hier der Blick auf den Top 5 zur Sitzung am Donnerstag: „Barrierefreies Limburg„: Welche Maßnahmen sind für das Jahr 2023 geplant? Merkwürdig, der Entwurf der Haushaltssatzung enthält keine Postion im Haushalts-Entwurf 2023 – was bedeuten kann, keine Maßnahmen zur Barrierefreiheit?

Barrierefreie Toilette am Neumarkt

Gut nur: Mein Antrag im Ortsbeirat Innenstadt wurde von den Kollegen einstimmig angenommen. Jetzt ist in der Bewertung der Vorschläge des OBI zum Haushalt 2023 folgendes zu lesen. Der Ortsbeirat Innenstadt (OBI) schlägt folgende Maßnahmen für den Haushalt 2023 vor.

1. Barrierefreie Toilette am Neumarkt. Es ist vorgesehen, im Rahmen der Fördermaßnahme aktive Kernbereiche/Lebendige Zentren die beiden Kioske am Neumarkt zu sanieren. Hierbei ist auch die Installation einer barrierefreien Toilette im östlichen Kiosk vorgesehen. Mittel in Höhe von ???.???,?? € stehen bereit, bei Mittelübertragung in das Haushaltsjahr 2023 sind diese auskömmlich. 💶

Bitte bedenkt: „Ein Kompromiss ist ein guter Schirm, aber ein schlechtes Dach.“ Regionale Grüße aus Limburg an der Lahn – Frank F. König

---

Aber auch das ist Kommunalpolitik

Mandatsträger: Kuck mal, wer da spricht? In eigener Sache, also ich war’s nicht! Vorsicht es wird emotional, wer weiter liest, tut dies auf eigene Verantwortung. Geht’s noch? „Oh mein Gott, wie konnte man diese Entwicklung nicht gesehen haben?“