Konstituierende Sitzung des 21. Bundestag: Bleibt Deutschland beim Status quo?

Die konstituierende Sitzung des 21. Deutschen Bundestags ist vorbei – doch bringt sie Veränderungen oder bleibt alles beim Alten? Frank F. König kommentiert kritisch die Wahl von Julia Klöckner zur Bundestagspräsidentin, die Rede von Alterspräsident Gregor Gysi und das politische Signal dahinter.

Kolumne von Frank F. König

Frank F. König veröffentlicht regelmäßig Kolumnen mit pointierten Meinungsbeiträgen zu Sport und Politik. Dabei nimmt er eine subjektive Perspektive ein – mal provokant, mal humorvoll, aber immer auf den Punkt. Heute blickt er auf die konstituierende Sitzung des 21. Deutschen Bundestags und fragt sich: Bleibt Deutschland beim Status quo?

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Am letzten Tag der Frist, 30 Tage nach der Bundestagswahl, hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert. Traditionell eröffnete der Alterspräsident die Sitzung – in diesem Fall Gregor Gysi (Die Linke). Doch seine Rede hinterließ bei mir einen zwiespältigen Eindruck. Persönlich hätte ich ihm mehr zugetraut. In den Medien war von einem „politischen Gemüsegarten“ die Rede – ein Vergleich, dem ich mich nur anschließen kann.

Konstituierende Sitzung des Bundestags

Julia Klöckner (CDU) wurde zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt, während ihre Vorgängerin Bärbel Bas verabschiedet wurde. Glückwünsche an Bas sind an dieser Stelle angebracht, aber was bedeutet diese Wahl für den politischen Kurs Deutschlands?

Ein Neustart oder nur eine Fortsetzung?

Vieles deutet darauf hin, dass der Status quo fortgeführt wird. Doch ist das wirklich im Sinne der Wählerinnen und Wähler? Oder ist diese konstituierende Sitzung nur ein Déjà-vu vergangener Legislaturperioden? Manche bezeichnen Gysis Auftritt als „Ein Kessel Buntes“, doch wo waren die versöhnenden, einigenden Worte?

Die erste Sitzung eines neuen Bundestags setzt oft ein Zeichen für die kommende Legislatur. Ob dieses Zeichen für frischen Wind oder für Stillstand steht – das bleibt abzuwarten.

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